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Dezentrale Demos des AK VDS

1. November 2007

Demo-BannerZu zeitgleichen dezentralen Demonstrationen am 6. November gegen die geplante Einführung der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf. Im offiziellen Demo-Aufruf heißt es:

Nach dem mit 15.000 Teilnehmern großen Erfolg der letzten Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 22.09.07 in Berlin wollen, nein, müssen wir wieder tätig werden.

Wie wir „aus gut unterrichteten Kreisen“ erfahren haben, wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich am 8./9. November über die Verschärfung der TK-Überwachung und die Vorratsdatenspeicherung abstimmen.

Um noch in letzter Minute den Druck zu erhöhen und den Entscheidungsprozess zu beeinflussen, haben wir beschlossen, am 6. November zwischen 17:00 und 19:00 (Kernzeit) zu bundesweiten, dezentralen Protestkundgebungen aufzurufen.

Wir rufen dazu auf, bundesweit Kundgebungen vor den Rathäusern und/oder Landesregierungen abzuhalten und mit Reden, künstlerischen Aktionen und einer abschließenden schweigenden Mahnwache an die Regierung zu appellieren, das Vorhaben einer Totalprotokollierung der Telekommunikation in Deutschland aufzugeben.

Aller Gegner der Vorratsdatenspeicherung sollten diese Gelegenheit nutzen, ihre Meinung noch einmal deutlich zu machen, bevor es richtig ernst wird mit diesem Gesetz. Vielleicht hört ja doch einmal jemand an einflussreicher Stelle darauf. Geht also möglichst zahlreich zur Demo, insbesondere, da die Anreise dieses Mal kein allzu großer Faktor sein sollte (auf der Demo-Website findet sich auch eine Liste der teilnehmenden Städte, da diese von Köln bis Leipzig und von Bremen bis München reichen, sollte auch etwas in eurer Nähe dabei sein). Also, versucht es möglich zu machen- für die Wahrung der Privatsphäre in diesem Land.

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