Die EMMA ist ein Haßblatt – dort wird übelste Demagogie betrieben, mit Journalismus hat das Ganze nicht das geringste zu tun. Um ganz ehrlich zu sein – dieser Artikel ist noch harmlos gegen das, was da teilweise sonst so abgesondert wird. Da werden Menschen diffamiert und zu Hexenjagden aufgerufen – auf dieses Niveau sinkt nicht mal die BILD herab.

Schwarzer und ihr Hetzblatt am besten einfach ignorieren – auch die geringste Publicity für diese Frau ist schon zuviel.

Ich persönlich bin der Meinung, dass ein Teil der Begeisterung für dieses Gesetz auch darin begründet liegt, dass eine politisch erfolgreiche Frau und Mutter es initiiert hat. Käme dieses Gesetz von Herrn Schäuble, würde es vielleicht etwas kritischer hinterfragt werden – diesen Eindruck habe ich jedenfall beim Lesen eines Artikels zu diesem Thema in einer der Printausgaben gewonnen.
Dieser fiel übrigens bei weitem nicht so hetzerisch aus, auch wenn da das altbekannte Argument „Hauptsache, man tut überhaupt etwas“ als Fazit stand.

Daß der/die Autor(in) mit dem Zitat Heinrich Wefings dessen Kommentar in der ZEIT praktisch mitunterschreibt, spricht schon Bände.

Abwarten, ob EMMA sich nicht zu fein ist, „Gegendarstellungen“ zu veröffentlichen.

Zu dem Begriff „Zugangserschwerungsgesetz“ im Vergleich mit „Zensur“ ist mir folgender Gedanke gekommen:
Prinzipiell ist Zensur und Zugangserschwerung im wesentlichen das gleiche. Nur das bei einer Erschwerung schon vorweggenommen wird, das diese ja nicht vollständig funktioniert, sondern es „nur schwerer“ macht.

Da man sich ja der Unzulänglichkeiten einer Erschwerung bewusst ist (denn darin sind sich Gegner und Befürworter einig !) befürchte ich, das als Konsequenz daraus eine Überwachungsinfrastruktur geschaffen wird deren Folgen noch fataler sein können als man sich heute zu denken vermag.

Denn Überwachung ist der Bruder der Zensur. Und Zugangserschwerung benötigt mehr Überwachung als Zensur.

Grüße vom Niederrhein

Rudolf Lörcks

Dass die EMMA-Redaktion sich auf einem derartigen Niveau äußert, ist mehr als bedenklich. Hier sehen wir genau die Mischung aus Inkompetenz, Borniertheit und Kommunikationsverweigerung, die auch in der Politik sauer aufstößt. Mit journalistischer Aufbereitung für das einfach strukturierte Publikum ist das nicht zu entschuldigen.

Einen Punkt möchte ich aber abgesehen von den verfassungsrechtlichen Fragen (Art. 20 Abs. 3 GG im Zusammenhang mit Art. 79 Abs. 3 GG) gerne noch anfügen: das ZugErschwG ist tatsächlich eine Erleichterung für Anbieter von kinderpornografischen Inhalten. Wie der AK Zensur ausführt, ist das Stoppschild für sie ein Frühwarnsystem, das ihnen genug Zeit verschafft, ihre Inhalte immer wieder auf neue Server zu verschieben und die Spuren zu verwischen. Das Gesetz macht die Löschung erheblich schwerer, es spielt den Tätern in die Hände.

Dass dort dem CCC vorgeworfen wird, nichts getan zu haben, ist eigentlich schon ein Unding. Dass AK Zensur im Satzgefüge zu Internetprofis degradiert werden, die die Seite von der Deutschen Kinderhilfe gehackt haben sollen, ist schon sowas wie Unterstellung einer Straftat. AK Zensur hat auf meine Anfrage diesbezüglich übrigens alle Vorwürfe als haltlos dargestellt und als schlichte Lüge bezeichnet.

Aber zum Glück sind einige Leute in deren Forum unterwegs, um den Kollateralschaden in Grenzen zu halten. Das macht Mut.