Kommentare zu: BMI: Update zum BKA-Gesetz

Von: Europol "Terrorismus" Bericht: Was nicht passt, wird passend gemacht - trueten.de - Willkommen in unserem Blog!

Sun, 20 Apr 2008 08:10:10 +0000

[...] Abbau demokratischer Rechte – wie hierzulande mit der Verschärfung des „BKA Gesetzes“ – gefordert. Was sonst. Freace setzt sich mit dem eigentlichen Sinn des Berichtes und den genannten Zahlen auseinander. [...]

Von: Bundesonanie « Loomes bloggt

Bundesonanie « Loomes bloggt — Sat, 19 Apr 2008 12:52:12 +0000

[...] er da? Es sind soeben neue Wichsvorlagen eingetroffen. Frisch gefilmte Privatamateure. Staatlich verordneter [...]

Von: Mit den Wölfen » Blog Archive » Verantwortungsbewusstsein

Mit den Wölfen » Blog Archive » Verantwortungsbewusstsein — Sat, 19 Apr 2008 08:01:39 +0000

[...] ravenhorst, FreiheIT-Blog, Politblog. Das Bild mit der Schäublone (Titel: stasi 2.0) stammt vom Flickr-Nutzer dev null und [...]

Von: Bleinerne Zeit der Inneren Sicherheit… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org

Sat, 19 Apr 2008 02:15:02 +0000

[...] sollten wir uns darüber nochmal in Ruhe unterhalten: Vielleicht mit Herrn Vosskuhle? Vielleicht auf einen Kaffee im Cafe [...]

Von: Volkszertreter? » heise online - Innenminister zögern beim BKA-Gesetz

Volkszertreter? » heise online - Innenminister zögern beim BKA-Gesetz — Fri, 18 Apr 2008 18:01:16 +0000

[...] FreiheIT-Blog – BMI: Update zum BKA-Gesetz [...]

Von: Kurz verlinkt (15) » Beitrag » SaarBreaker

Kurz verlinkt (15) » Beitrag » SaarBreaker — Fri, 18 Apr 2008 16:48:15 +0000

[...] BMI: Update zum BKA-Gesetz (FreiheIT-Blog) Insgesamt sehe ich das BKA-Gesetz, sollte der hier zitierte Entwurf ganz oder weitestgehend in die Realität umgesetzt werden, als höchst problematisch und potentiell schädlich für bestimmte rechtsstaatliche Prinzipien an. […] Dagegen heißt es anzugehen, sobald die entsprechenden Pläne konkret werden. Hier zitiere ich einmal den Freiheitsredner Christoph Brüning, der wie ich auf unserer Demo im März eine Rede hielt und kämpferisch ankündigte: ““Eine Botschaft nach Berlin: Und wenn wir jeden einzelnen Spitzelgedanken unserer Regierung, wenn wir jedes einzelne dieser verfassungsfeindlichen Gesetze vor das höchste Gericht zerren müssen, weil die Menschen die uns regieren lieber dem Terror in die Hand spielen und unsere freiheitliche Grundordnung zerschießen, werden wir das machen. Mit jedem einzelnen verdammten Gesetz!” Möglicherweise wird das BKA-Gesetz ein Anlass sein, genau diese Ankündigung in die Tat umzusetzen. [...]

Von: BKA-Gesetz Pressespiegel [laxu]

BKA-Gesetz Pressespiegel [laxu] — Fri, 18 Apr 2008 15:52:10 +0000

[...] Trojaner Konsens, Weiter Streit um Bundestrojaner, BMI: Update zum BKA-Gesetz (alle Artikel sehr schön [...]

Von: der presseschauer » Schäuble - Mist! Sie haben es gemerkt.

der presseschauer » Schäuble - Mist! Sie haben es gemerkt. — Fri, 18 Apr 2008 14:11:05 +0000

[...] FreiheIT-Blog [...]

Von: BKA-Gesetz: Der große Spähangriff : mediareloaded

BKA-Gesetz: Der große Spähangriff : mediareloaded — Fri, 18 Apr 2008 13:08:20 +0000

[...] “BMI – Update zum BKA-Gesetz “ (FreiheIT-Blog) “Der nicht nachlesbare Entwurf” (Lawblog) (angeblicher) Entwurf des [...]